Ablauf einer Scheidung – Von der Trennung bis zum Beschluss

„Wie lasse ich mich scheiden?“ Für viele Ehegatten die zentrale Frage, nachdem die Ehe gescheitert ist. Wie das Scheidungsverfahren dabei abläuft, hängt davon ab, ob es sich um eine einvernehmliche oder streitige Scheidung handelt. Während die einvernehmliche Scheidung in der Regel eine zügig verlaufende Angelegenheit ist und auch der Scheidungstermin beim Familiengericht bereits nach zehn Minuten erledigt sein kann, ist dies bei der strittigen Scheidung mit Folgesachen wie etwa Unterhalt, Umgangsrecht für die Kinder oder Zugewinnausgleich etwas komplizierter. Trotzdem bestehen bei einvernehmlicher und streitiger Scheidung viele Gemeinsamkeiten.

Die Scheidung und ihre zahlreichen Etappen

Scheidung: Ablauf des Scheidungsverfahrens

Wie verläuft eine Scheidung? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, ob und inwieweit sich die Ehegatten über die Scheidung einig sind. Hintergrund ist, dass bei Familiensachen meistens Anwaltszwang besteht und Anträge nur durch einen Rechtsanwalt gestellt werden können.

Die Ausgangsfrage: Einvernehmliche oder streitige Scheidung?

Scheidung: Ablauf des Verfahrens

Ist alles im Einvernehmen geregelt, so dass nur die Scheidung und der meist vom Amts wegen durchzuführende Versorgungsausgleich vom Familiengericht beschlossen werden muss, kommt nach Ablauf des einjährigen Trennungsjahres die einvernehmliche Scheidung in Betracht. Hier genügt für beide Partner ein Rechtsanwalt, was zu erheblichen Einsparungen bei den Scheidungskosten führt und wobei sich häufig auch eine Online-Scheidung für die Eheleute anbietet. Einzelheiten dazu erfahren Sie in unseren Artikeln Scheidung online und einvernehmliche Scheidung.

Ist die Scheidung dagegen streitig (wegen Folgesachen nach Ablauf des Trennungsjahres oder wegen der Trennung an sich und ggf. Folgesachen nach der dreijährigen Trennungszeit), ist es erforderlich, dass sich jeder Ehepartner durch einen eigenen Rechtsanwalt vertreten lässt.

Wie der Scheidungsantrag eingereicht wird – und wie die Stellungnahme erfolgt

Unbeschadet, ob die Scheidung einvernehmlich oder streitig erfolgen soll, reicht die vom scheidungswilligen Ehepartner (Antragsteller) beauftragte Kanzlei nach Ablauf der Trennungsphase beim örtlich zuständigen Familiengericht den Scheidungsantrag ein. Aus dem Antrag ergibt sich auch, ob die Scheidung einvernehmlich oder streitig ist. Sofern die Scheidung wegen Folgesachen (mit Ausnahme des Versorgungsausgleiches) streitig, ist, werden meistens zugleich über die Folgesachen (zum Beispiel Unterhalt, Fragen zum Umgangsrecht) weitere Anträge eingereicht. Ist ein Partner noch nicht von einem Anwalt vertreten, sollte er bei einem streitigen Scheidungsverfahren unbedingt einen eigene Kanzlei beauftragen.

Das Gericht stellt dann den Scheidungsantrag und ggf. die Anträge über die Folgesachen dem anderen Ehegatten (Antragsgegner) förmlich zu. Handelt es sich um eine einverständliche Scheidung ohne zweiten Rechtsanwalt, sollte der Antragsgegner das Gericht kurz anschreiben und die Angaben im Antrag bestätigen sowie erklären, dass er der Trennung zustimmen wird. Das Schreiben ist möglichst in dreifacher Ausfertigung (eins für das Gericht, eins für den Antragsteller und eins für dessen Anwalt) zu versenden. Liegt eine streitige Scheidung vor, wird der Anwalt des Antragsgegners zum Scheidungsantrag und den Folgesachen in der Regel Stellung beziehen.

Außerdem gilt: Besteht für den Antragsteller kein Anspruch auf Verfahrenskostenhilfe, wird das Gericht erst tätig, wenn die Gerichtskosten einbezahlt wurden. Die Höhe der Gerichtskosten wird entweder vom beauftragten Anwalt (mitsamt dessen Gebührenvorschuss) angefordert und bei Gericht eingezahlt. Oder das Gericht sendet ca. 14 Tage nach Eingang des Scheidungsantrags an den Antragsteller eine Kostenrechnung. Möchte der Antragsteller dagegen Verfahrenskostenhilfe bewilligt haben, erhält der Antragsgegner erst formlos den Scheidungsantrag mit der Möglichkeit der Stellungnahme zur Hilfe. Der eigentliche Scheidungsantrag wird erst anschließend förmlich und damit rechtswirksam zugestellt.

Versorgungsausgleich: Wird meistens vom Gericht automatisch durchgeführt

Bei einer Trennung ist im Familienrecht regelmäßig auch der Versorgungsausgleich durchzuführen, also diejenigen Anwartschaften und Aussichten auf eine Versorgung wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit, die die Ehegatten während der Ehezeit erworben haben. Bei einer Ehedauer von bis zu drei Jahren erfolgt der Versorgungsausgleich jedoch, wenn das einer der Eheleute beantragt. Außerdem kann der Versorgungsausgleich vor dem Notar ausgeschlossen oder näher gestaltet werden.

Soll der Versorgungsausgleich durchgeführt werden, müssen die Ehepartner (ggf. unter Mithilfe des örtlichen Versicherungsamtes) die dazu vom Gericht benötigten Formulare ausfüllen. Häufig erhält der Antragsteller diese Formulare bereits von seinem für das Scheidungsverfahren beauftragten Rechtsanwalt übermittelt, während die andere Partei, also der Antragsgegner, die Formulare zusammen mit der Zustellung des Scheidungsantrags vom Gericht erhält. Die Formulare sind jeweils von den Parteien ausgefüllt und unterzeichnet an das Familiengericht bzw. den Anwalt inner bestimmter Fristen zu senden. Werden die Fristen nicht eingehalten, kann das Gericht ein Ordnungsgeld verhängen. Die von den Parteien bzw. deren Anwälte erhaltenen und ausgefüllten Formulare sendet das Gericht sodann seinerseits an die Versorgungsträger, um die während der Ehezeit entstanden Versorgungsansprüche zu klären. Sobald diese vorliegen, bestimmt das Gericht bei der einvernehmlichen Scheidung den Scheidungstermin. Bei der streitigen Scheidung kann sich der Scheidungstermin verschieben, weil etwa Fragen in Folgesachen noch nicht geklärt sind, die im Verbund mit entschieden werden muss.

Wie läuft eine Scheidung ab – das gilt im Scheidungstermin

Scheidung: Ablauf des Scheidungstermins

Hat das Familiengericht den Scheidungstermin bestimmt, müssen die Ehegatten mit ihren Rechtsanwälten bzw. bei der einvernehmlichen Scheidung mit dem Anwalt, der den Scheidungsantrag gestellt hat, erscheinen. Ist einer der Ehegatten verhindert, sollte er dies dem Gericht bzw. seinem Anwalt vorher mitteilen. Bei Erkrankungen ist dem Gericht ein ärztliches Attest vorzulegen, aus dem sich ergibt, dass der Betreffende „verhandlungsunfähig“ erkrankt ist. Die Bescheinigung über eine bloße Krankheit genügt nicht. Ebenso sind bei bereits feststehenden Urlaubsreisen die Buchungsunterlagen vorzulegen. Liegen diese Voraussetzungen vor, wird das Gericht einen neuen Termin anberaumen. Fehlt dagegen eine Partei im Termin unentschuldigt, kann gegen diese ein Ordnungsgeld verhängt werden.

Der Scheidungstermin beginnt mit dem Aufruf zur Sache, wobei die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist und worauf die auf dem Gerichtsflur wartenden Parteien mit Anwalt den Gerichtssaal betreten. Der Antragsteller sitzt dabei aus Sicht des Richters auf dessen linker Seite, der Antragsgegner auf der rechten. Da das Gericht die Personalien prüft, sollte der Personalausweis vorhanden sein. Gelegentlich schaut das Gericht auch in die im Original mitzuführende Heiratsurkunde. Anschließend klärt das Gericht, ob das Trennungsjahr abgelaufen ist und beide Ehegatten die Lebenspartnerschaft und das eheliche Leben als gescheitert ansehen. Hält einer der Ehegatten im Fall der streitigen Scheidung die Ehe noch nicht für endgültig gescheitert, fragt das Gericht nach den Gründen. Können keine erfolgreichen Versöhnungsversuche oder ein widersprüchliches Verhalten des Antragstellers nachgewiesen werden, steht auch hier der Scheidung nichts im Wege.

Anschließend wird der Versorgungsausgleich erörtert. Sind noch weitere Folgesachen streitig, werden auch diese erörtert.

Sind auch diese Sachen erklärt, ergeht das „Scheidungsurteil“, das seit der Reform des Familienrechts zum 01.09.2009 jedoch Scheidungsbeschluss heißt. Hierzu wird zunächst die Öffentlichkeit wieder hergestellt und das Gericht verkündet den Beschluss, wozu manche Richter die Parteien aufstehen lassen. Wird zugleich über Folgesachen entschieden, werden auch diese Beschlüsse verkündet.

Sofern beide Parteien anwaltlich vertreten sind, wird regelmäßig der Rechtsmittelverzicht erklärt. Damit ist die Scheidung sofort rechtskräftig. Hat nur eine Partei einen Rechtsanwalt beauftragt, kann die andere mangels eines für sie tätigen Anwalt keinen Rechtsmittelverzicht erklären. Der Scheidungsbeschluss wird dann erst einen Monat nach dessen Zustellung an die anwaltlich nicht vertretene Partei rechtskräftig, sofern diese keine Beschwerde (früher Berufung) gegen den Beschluss durch einen nun beauftragten Anwalt einlegt. Der schriftlich abgesetzte Scheidungsbeschluss muss schließlich noch mit dem Rechtskraftvermerk versehen werden.

Der mit dem Rechtskraftvermerk versehene Scheidungsbeschluss sollte von den früheren Ehegatten gut aufbewahrt werden, da er vielfach später (etwa bei einer neuen Eheschließung) benötig wird.

Hinterlassen Sie einen Kommentar

*