Fiktives Einkommen – Lassen sich theoretische Einkünfte berechnen?

Eltern sind ihren Kindern gegenüber in aller Regel bis zum Abschluss einer ersten Berufsausbildung oder eines Studiums zu Unterhaltsleistungen verpflichtet. Um dieser Pflicht nachzukommen, kann von dem Unterhaltsschuldner grundsätzlich verlangt werden, dass er alles ihm Mögliche unternimmt, um den Kindesunterhalt auch zu zahlen – es besteht die sogenannte Erwerbsobliegenheit. Kommt er dieser nicht nach, kann unter Umständen ein sogenanntes „fiktives“ Einkommen für die Unterhaltsberechnung herangezogen werden. Doch was genau ist ein fiktives Nettoeinkommen?

Fiktive Einkünfte als Grundlage für die Unterhaltsberechnung

Was bedeutet „fiktives“ Einkommen?

Wann dient ein fiktives Einkommen als Berechnungsgrundlage beim Unterhalt?

Wann dient ein fiktives Einkommen als Berechnungsgrundlage beim Unterhalt?

Sind Eltern grundsätzlich leistungsfähig, so besteht ihren Kindern gegenüber in aller Regel eine Unterhaltspflicht. Nach § 1603 Absatz 2 BGB

„sind sie ihren minderjährigen unverheirateten Kindern gegenüber verpflichtet, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden.“

Als leistungsfähig können Eltern dann gelten, wenn sie grundsätzlich in der Lage sind, einer angemessenen beruflichen Beschäftigung nachzukommen, um den notwendigen Unterhaltsbedarf der Kinder decken zu können. Damit kann im Falle vorliegender Erwerbsunfähigkeit auch zumeist die Leistungsfähigkeit aufgehoben sein.

Trennen sich zwei Elternteile, so ist derjenige, bei dem die gemeinsamen Kinder nicht ihren dauerhaften Aufenthalt haben, verpflichtet, Barunterhalt zu leisten. Der ein oder andere ist in einer solchen Situation versucht, einen Jobwechsel durchzuführen, die Arbeitszeit zu verkürzen oder aber den Beruf gänzlich aufzugeben, um die Unterhaltszahlungen durch das „Armrechnen“ zu umgehen.

Doch es ist nicht zulässig, sich der Erwerbsobliegenheit zu entziehen. Diese beschreibt die allgemeine Verpflichtung, durch eine angemessene Tätigkeit für ausreichend Einkünfte Sorge zu tragen, um auch eventuelle Unterhaltsansprüche Dritter bedienen zu können.

Das fiktive Einkommen beschreibt diejenigen Einkünfte, die dem Unterhaltsschuldner theoretisch möglich sind.

Genügt das erzielte Einkommen dann nicht mehr, um den berechneten Kindesunterhalt zu zahlen, kann hilfsweise und im Zweifel auch durch gerichtliche Anordnung dennoch ein Kindesunterhalt ermittelt und der Schuldner zur Zahlung in voller Höhe aufgefordert werden. Dies selbst dann, wenn dadurch der Selbstbehalt unterschritten wird.

Zugrunde gelegt wird dabei, dass der Unterhaltspflichtige grundsätzlich arbeits- und leistungsfähig ist – und dies in einem solchen Umfang, dass er seiner Zahlungsverpflichtung theoretisch nachkommen könnte.

Fiktives Einkommen & Unterschreitung des Selbstbehalts

Darf der Selbstbehalt durch ein fiktives Einkommen als Berechnungsgrundlage unterschritten werden? Ja. Angenommen wird, dass der Schuldner grundsätzlich den vollen Unterhaltssatz leisten könnte, wenn er voll arbeiten würde bzw. einer angemessenen Beschäftigung nachkäme.

Der Selbstbehalt kann in einem solchen Fall außer Acht gelassen werden – auch um einen zusätzlichen Anreiz zu schaffen, die Verpflichtung ernst zu nehmen und einer angemessenen Beschäftigung nachzugehen.

Fiktives Einkommen berechnen – Wie gehen die Gerichte vor?

Ein fiktives Einkommen lässt sich aus einer in Teilzeit ausgeübten Tätigkeit heraus ermitteln.

Ein fiktives Einkommen lässt sich aus einer in Teilzeit ausgeübten Tätigkeit heraus ermitteln.

Stellt das Gericht fest, dass ein Unterhaltsschuldner seiner Verpflichtung scheinbar nicht nachkommen will, obwohl ihm dies möglich wäre, kann es für den Kindesunterhalt – und gegebenenfalls auch den Trennungsunterhalt – ein fiktives Einkommen als Berechnungsgrundlage wählen.

Die Ermittlung des fiktiven Einkommens richtet sich dabei nach dem jeweiligen Einzelfall. Eine allgemeingültige Formel lässt sich nicht herleiten. Im Folgenden ein paar Beispiele dafür, wie das Familiengericht ein fiktives Einkommen ermitteln kann:

Wechsel in die Teilzeitbeschäftigung

A ist barunterhaltspflichtig, hat jedoch nur eine Teilzeitstelle. Er weigert sich nachhaltig, diese gegen eine Vollzeitbeschäftigung einzutauschen. In diesem Fall kann das Gericht als fiktives Einkommen die Vergütung für die Teilzeitbeschäftigung inklusive der anteiligen Erhöhung auf den Vollzeitlohn annehmen. In vereinfachter Darstellung zeigte sich die Berechnung dann wie folgt (steuerrechtliche Veränderungen werden im Folgenden nicht betrachtet):

Nettoeinkommen Teilzeit (60 %)
Hochrechnung auf Vollzeit (+ 40 %)
theoretisch mögliches, fiktives Nettoeinkommen (100 %)

1.200 Euro
800 Euro
2.000 Euro

Kündigung des Jobs

Entgegen der Erwerbsobliegenheit kündigt A seinen Job. Um sein fiktives Einkommen dann zu berechnen, genügen dem Gericht in aller Regel die Einkommenssteuererklärungen der letzten drei Jahre oder Lohnabrechnungen. Das Mittel des bis zur Kündigung erzielten Einkommens kann dann als fiktives Nettoeinkommen Anrechnung finden.

Achtung: Wer seinen Job kündigt und sich arbeitslos meldet, um sich einer Unterhaltsverpflichtung zu entziehen, macht sich strafbar. Nach § 170 Absatz 1 Strafgesetzbuch (StGB) kann für die Entziehung von einer Unterhaltsverpflichtung eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren drohen.

Verweigerung der Arbeitsaufnahme

Ist der Unterhaltspflichtige bisher keiner beruflichen Beschäftigung nachgekommen und verweigert die Aufnahme einer Arbeitsstelle ohne triftigen Grund, kann das Gericht ein fiktives Einkommen herleiten. Hierbei dienen Bildungsstand, Berufsausbildung und mögliche Beschäftigungsarten eine Rolle. Über den Vergleich mit durchschnittlichen Einkommen in den zumutbaren Jobs kann das fiktive Einkommen geschätzt werden.

Ganz ohne Einzelfallbewertung entsprechend der Fähigkeiten des Unterhaltsschuldners ist diese Schätzung nicht zulässig.

Comments

  1. Stachelbeere says:

    Hallo, der Kindesvater (Studiendirektor) hat ein bereinigtes Nettoeinkommen von 3100€, ich arbeite als Erzieherin (Teilzeit 75%). Beide Kinder 20, Student und 18, Schüler leben bei mir. Darf er mir ein fiktives Einkommen anrechnen?
    Bin ich verpflichtet, meine Erwerbstätig auszuweiten?

    • Scheidung.org says:

      Hallo,

      nach der Scheidung besteht eine sogenannte Erwerbsobliegenheit – die Verpflichtung, nach den eigenen Möglichkeiten für den eigenen Unterhalt aufzukommen. Das bedeutet in den meisten Fällen auch eine Anstellung in einer Vollzeittätigkeit. Bei der Unterhaltsberechnung kann dadurch das fiktive Einkommen errechnet werden – und damit die Einkünfte, die bei Vollzeittätigkeit möglich sind. Wenden Sie sich im Zweifel stets an einen Anwalt.

      Ihr Scheidung.org-Team

  2. Dies ist die beste Informationen über Fiktives Einkommen beim Unterhalt!
    Es war sehr hilfreich!

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