Was zählt beim Unterhalt als “Einkommen”?

Eine korrekte Unterhaltsberechnung für ein Kind ist alles andere als einfach, da sich diese an einer Vielzahl von Parametern bemisst. Grundlage ist dabei vor allem Einkommen und Vermögenswerte des Elternteiles, welches entsprechende Zahlungen zu entrichten hat. Auch hier bedarf es bereits einer fallabhängigen Prüfung: So zählt für den Unterhalt nicht nur Einkommen aus “regulärer” Arbeit.

Das Wichtigste in Kürze: Unterhalt und Einkommen

  • Neben anderen Faktoren richtet sich der Kindesunterhalt maßgeblich nach Einkommen und finanzieller Situation des Unterhaltsschuldners.
  • Als unterhaltsrelevant gilt dabei in der Regel solches Einkommen, welches gesetzlich besteuert wird.
  • Das individuell ermittelte Einkommen wird nachträglich von bestimmten Aufwendungen bereinigt – dieses bereinigte Nettoeinkommen ist Grundlage der Düsseldorfer Tabelle.

Unterhalt, Kind und Einkommen: Verschiedene Einkünfte werden berücksichtigt

Welches Einkommen relevant ist

Grundsätzlich zählt für den Unterhalt all solches Einkommen, welches aus Arbeitsverhältnissen oder anderweitigen Einnahmen bezogen wird. Dennoch ist es gesetzlich nicht gesondert definiert, was genau für einen Kindesunterhalt herangezogen wird. Vielmehr handelt es sich hierbei in der Regel um besteuerbare Einnahmen.

Als anrechenbares Einkommen für den Kindesunterhalt zählen steuerpflichtige Einnahmen

Als anrechenbares Einkommen für den Kindesunterhalt zählen steuerpflichtige Einnahmen

Im § 2 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) sind Einnahmen aufgelistet, welche Einkünfte der Einkommenssteuer unterliegen. Diese stellen in der Regel unterhaltsrelevantes Einkommen für den Kindesunterhalt dar und umfassen Einkünfte aus:

  • nichtselbständiger Arbeit
  • selbstständiger Tätigkeit
  • Land- und Forstwirtschaft
  • Gewerbebetrieb
  • Vermietung und Verpachtung
  • Kapitalvermögen

Handelt es sich um ein reguläres Arbeitnehmerverhältnis, dann wird meist das Nettoeinkommen für den Unterhalt herangezogen, welches sich durchschnittlich aus den letzten zwölf Monaten ergibt. Darüber hinaus ist für den Unterhalt weiterhin solches Einkommen relevant, das aus anderweitigen, wiederkehrenden Bezügen eingenommen wird. Diese sind im § 22 EStG festgehalten und sind im Einzelfall zu prüfen.

Des Weiteren sind auch zusätzliche Zuwendungen zu berücksichtigen, welche sich aus einem Arbeitsverhältnis neben der quasi regulären Bezahlung ergeben können, wie etwa Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld. Einmalige Zahlungen, wie etwa Abfindungen, sind auf einen angemessenen Zeitraum zu verteilen.

Sollten Unterhaltschuldner erwerbslos sein, dann kann ein Kindesunterhalt in der Regel nicht aufgebracht werden. Hat sich die betroffene Person jedoch nachweislich nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, dann ist es mitunter möglich, dass für die Berechnung vom Unterhalt ein fiktives Einkommen festgelegt und anhand dessen entsprechende Leistungen errechnet werden – dies hat das OLG Hamm 2014 in einem Fall (3 UF 192/13) entschieden.

Beachten Sie weiterhin: Über das anrechenbare Einkommen für einen Unterhalt darf laut § 1605 Abs. 2 BGB im Abstand von zwei Jahren Auskunft verlangt werden darf – insofern der Verdacht besteht, dass der betroffene Unterhaltsschuldner „wesentlich höhere“ Einkünfte oder anderes Vermögen erworben hat.

Welches Einkommen relevant ist

Es gilt, das Nettoeinkommen für einen Unterhalt von bestimmten Werten zu bereinigen

Es gilt, das Nettoeinkommen für einen Unterhalt von bestimmten Werten zu bereinigen

Soll nun ein Unterhalt am Einkommen ermittelt werden, dann reicht es nicht aus, die relevanten Einkünfte einfach zusammenzuaddieren – im nächsten Schritt geht es darum, das bereinigte Nettoeinkommen festzustellen.

Bestimmte Posten sind nämlich in Abzug zu bringen; die soll individuelle Ausgaben berücksichtigen und verhindern, dass der Unterhaltsschuldner wegen etwaiger Ausgaben einen wirtschaftlichen Nachteil erleidet. Erst auf Grundlage dieses bereinigten Nettoeinkommens kann dann eine weitere Berechnung erfolgen.

Die Berechnung vom bereinigten Nettoeinkommen – für den Kindesunterhalt oder auch Ehegattenunterhalt – kann ganz unterschiedliche Ausgaben berücksichtigen. Lassen Sie Ihre persönliche Situation deshalb von einem versierten Juristen einschätzen.

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